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Aktuelle Pressemeldungen: Topmeldung

Wahlkampftreffen

Am Samstag, 10.1., treffen wir uns von 10 bis 12 Uhr im Linke-Büro, Allee 40, um unseren Wahlkampf konkret zu planen. Alle Interessierten sind eingeladen.

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Termine aus dem Kreisverband

Rhein-Hardt

Kreisvortandstreffen

19:00 - 22:00 / Online / KV Vorstandstreffen

OV HoRAN: Ferienprogramm

Ganztägig / Neulussheim / Details auf Anfrage

Social Media Schulung von Michelle - KV Rhein-Hardt (intern)

17:00 - 19:00 / Online / 17:00 Level 1 - Anfänger*innen 18:00 Level 2 - Fortgeschrittene Zugangsdaten auf Anfrage

OV SCHOPL (Schwetzingen, Oftersheim und Plankstadt)

18:00 - 21:00 / Schlossgartenrestaurant "Blaues Loch", Zeyherstraße 3, 68723 Schwetzingen, Deutschland

Lesekreis KV Rhein-Hardt

19:00 - 20:00 / Online / Zugangsdaten auf Anfrage

Kreisverbandstreffen KV Rhein-Hardt

14:00 - 16:00 / Ort: Sinsheim / Kreisverbandstreffen

Lesekreis KV Rhein-Hardt

19:00 - 21:00 / Online / Zugangsdaten auf Anfrage

OV SCHOPL (Schwetzingen, Oftersheim und Plankstadt)

18:00 - 21:00 / Schlossgartenrestaurant "Blaues Loch", Zeyherstraße 3, 68723 Schwetzingen, Deutschland

OV Brühl-Rohrhof und Ketsch

11:00 - 12:00 / Ort: Auf Anfrage / Ortsverbandstreffen

Kreisvortandstreffen

19:00 - 22:00 / Online / KV Vorstandstreffen

Aktuelles aus dem Kreisverband

Wahlkampftreffen

Am Samstag, 10.1., treffen wir uns von 10 bis 12 Uhr im Linke-Büro, Allee 40, um unseren Wahlkampf konkret zu planen. Alle Interessierten sind eingeladen.

Aktuelles aus dem Landesverband

Am letzten Donnerstag lehnten die Regierungskoalition und SPD im Bundestag die Deckelung der Kosten für Stuttgart 21 ab. Mit der Veröffentlichung des Spiegel ist auch klar weshalb. Bereits 2005 ging die Bahn davon aus, dass Stuttgart 21 weit mehr als fünf Milliarden kosten wird. Wer Stuttgart bauen will, muss sich die Möglichkeit offen halten, dass Bund und/oder Bahn Mehrkosten oberhalb von 4,5 Milliarden Euro übernehmen. Nur Bündnis 90/Die Grüne haben einen Antrag der Fraktion DIE LINKE unterstützt, der die Deckelung der Kosten bei 4,5 Milliarden Euro verbindlich machen sollte,“ so Michael Schlecht, Mitglied im Parteivorstand DIE LINKE und baden-württembergischer Bundestagsabgeordneter. Die Grünen wollten in der Koalitionsvereinbarung mit der SPD festlegen, dass bei Überschreiten von 4,5 Milliarden das Projekt Stuttgart 21 beerdigt wird. Dagegen hat die SPD Widerstand geleistet. Herausgekommen ist als Kompromiss die jetzige Formel, dass das Land keine weiteren Mittel bereitstellen… Weiterlesen

MdB Pitterle (DIE LINKE)  kritisiert Ordnungsbürgermeister der Stadt Heilbronn Harry Mergel (SPD). Die von Ordnungsbürgermeister Mergel erlassene „Allgemeinverfügung über ein Betretungs-und Versammlungsverbot im Bereich des Hauptbahnhofs und Teilen der Bahnhofvorstadt am 1. Mai 2011“ hat zugunsten des NPD-Aufmarsches Teile der Stadt zu einer demokratiefreien Zone gemacht, kritisiert der baden-württembergische Finanzpolitiker und Rechtsanwalt Richard Pitterle. Er war am 1. Mai als parlamentarischer Beobachter vor Ort, um sich selbst über die Situation zu informieren. Auch wenn die Stadt Heilbronn aufgrund eines Beschlusses des  Verwaltungsgerichts gezwungen war, einen Aufmarsch der demokratiefeindlichen NPD zuzulassen, hatte sie nicht die Verpflichtung jeden Protest gegen diese im Keim zu ersticken und den NPD-Hetzern den Anblick von Gegendemonstranten zu ersparen. Darauf lief jedoch die gesamte Strategie der Polizei am 1. Mai in Heilbronn hinaus. Die Konsequenz war die Verhaftung von… Weiterlesen

Termine aus Baden-Württemberg

Landesausschuss

11 - 15 Uhr als Präsenz-Treffen (Ort wird noch geklärt). Weiterlesen

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