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Aktuelle Pressemeldungen: Topmeldung

Wahlkampftreffen

Am Samstag, 10.1., treffen wir uns von 10 bis 12 Uhr im Linke-Büro, Allee 40, um unseren Wahlkampf konkret zu planen. Alle Interessierten sind eingeladen.

Mitmachen und einmischen! 

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Du willst dich bei dir vor Ort für soziale Gerechtigkei einsetzen? Du willst kommunalpolitisch aktiv werden und uns vor Ort kennenlernen? Dann nimm mit uns Kontakt auf!

Termine aus dem Kreisverband

Rhein-Hardt

OV HoRAN: Ferienprogramm

Ganztägig / Neulussheim / Details auf Anfrage

Social Media Schulung von Michelle - KV Rhein-Hardt (intern)

17:00 - 19:00 / Online / 17:00 Level 1 - Anfänger*innen 18:00 Level 2 - Fortgeschrittene Zugangsdaten auf Anfrage

OV SCHOPL (Schwetzingen, Oftersheim und Plankstadt)

18:00 - 21:00 / Schlossgartenrestaurant "Blaues Loch", Zeyherstraße 3, 68723 Schwetzingen, Deutschland

Lesekreis KV Rhein-Hardt

19:00 - 20:00 / Online / Zugangsdaten auf Anfrage

Kreisverbandstreffen KV Rhein-Hardt

14:00 - 16:00 / Ort: Sinsheim / Kreisverbandstreffen

Lesekreis KV Rhein-Hardt

19:00 - 21:00 / Online / Zugangsdaten auf Anfrage

OV SCHOPL (Schwetzingen, Oftersheim und Plankstadt)

18:00 - 21:00 / Schlossgartenrestaurant "Blaues Loch", Zeyherstraße 3, 68723 Schwetzingen, Deutschland

OV Brühl-Rohrhof und Ketsch

11:00 - 12:00 / Ort: Auf Anfrage / Ortsverbandstreffen

Kreisvortandstreffen

19:00 - 22:00 / Online / KV Vorstandstreffen

Aktuelles aus dem Kreisverband

Wahlkampftreffen

Am Samstag, 10.1., treffen wir uns von 10 bis 12 Uhr im Linke-Büro, Allee 40, um unseren Wahlkampf konkret zu planen. Alle Interessierten sind eingeladen.

Aktuelles aus dem Landesverband

Bundesregierung muss Bahnchef Grube zur Rechenschaft ziehen und dann entlassen. MdB Michael Schlecht, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Bundestag, zu den Berechnung des Bundesrechnungshofs, dass Stuttgart 21 bis zu 10 Mrd. Euro kosten wird: „Auf Grundlage bahninterner Unterlagen belegt der Bundesrechnungshof eindeutig: Stuttgart 21 ist unwirtschaftlich und nicht finanzierbar, egal wie man es dreht und wendet. Für dieses verkehrlich nutzlose Projekt darf nicht weiter öffentliches Geld verschwendet werden!“ MdB Michael Schlecht fordert: „Die Bundesregierung muss Bahnchef Rüdiger Grube zur Rechenschaft ziehen: Entweder kennt Grube die Zahlen des eigenen Konzerns nicht, dann ist er unfähig und für das Amt des Vorstandsvorsitzenden nicht geeignet, oder Grube hat wissentlich falsche Zahlen genannt, dann ist er erst recht untragbar. Wir brauchen jetzt einen Neuanfang bei der bundeseigenen Bahn – und zwar von der Spitze her, personell und inhaltlich. Der… Weiterlesen

Am kommenden Dienstag, 14.6.2016 verhandelt das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig über die Mischfinanzierung von Stuttgart 21. MdB Michael Schlecht vergleicht die Mischfinanzierung mit dem Bestechungsskandal bei der FIFA. Er mahnt die Bundesländer und Kommunen, das verfassungsrechtliche Verbot der Mischfinanzierung zu respektieren statt sich auf illegalen Wegen vermeintliche Vorteile zu verschaffen, die am Ende allen Beteiligten auf die Füße fallen.MdB Michael Schlecht: „Mit gutem Grund verbietet unser Grundgesetz die Mischfinanzierung: Über den Bau von Infrastruktur sollte sachlich entschieden werden, d.h. basierend auf allgemeingültigen Kriterien zu Nutzen und Bedarf; wird eine solche Entscheidung stattdessen von ‚Bestechungsgeldern‘ der Länder oder Kommunen geleitet, dann schadet dies allen. Das zeigt das Beispiel Stuttgart 21 überdeutlich. Am Ende wird ein völlig unsinniges Projekt finanziert, zu dem es ohne Mischfinanzierung nie gekommen wäre. Genau wie beim… Weiterlesen

Termine aus Baden-Württemberg

Landesausschuss

11 - 15 Uhr als Präsenz-Treffen (Ort wird noch geklärt). Weiterlesen

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